Wahlen in Berlin

In wenigen Monaten ist die Wahl für das Berliner Abgeordnetenhaus und jetzt kommen die Politiker langsam wieder ans Tageslicht gekrochen. Auch wenn ich politisch sehr interessiert bin, weiß ich ehrlich gesagt nicht, wen ich denn eigentlich wählen soll.

Die aktuelle Koalition aus SPD und CDU hat versagt, die Koalition von SPD und Linke der letzten Legislaturperiode hat ebenfalls nichts gemacht. Die letzte Koalition mit Beteiligung der CDU hat das Land Berlin in ein Schuldenloch gesteuert, aus das es sich bis heute noch nicht erholt hat. Bis heute sind die Schulen marode, es gibt nicht genug Kindergärten, der Wohnungsbau wird vollständig windigen Bauträgern überlassen, die Verwaltungen sind schlecht strukturiert, die Flüchtlinge sind immer noch nicht menschenwürdig untergebracht und die Partygegenden verkommen zu Gewalt- und Drogenmeilen. Alle reden davon, wie attraktiv und sexy diese Stadt ist. Aber für wen eigentlich?

Mir scheint, die wahren Probleme dieser Stadt werden gar nicht angegangen und die Politiker kümmern sich mehr um ihre persönlichen Belange als um ihren Wahlauftrag. Dabei sind manche Lösungen doch so einfach:

  • Stellt einfach mehr Lehrer ein, anstatt ständig an dem unterfinanzierten Bildungssystem rumzudoktern.
  • Macht eine verlässliche Personalplanung bei den Landesbediensteten. Dass Jahrelang nicht genug Polizisten eingestellt wurden, rächt sich jetzt doppelt.
  • Kümmert euch mehr um die Entwicklung und Integration junger Menschen. Das ist billiger, als später komplette Bevölkerungsgruppen aus den Sozialkassen zu finanzieren.
  • Verkauft nicht eure Grundstücke an Finanzinvestoren sondern gebt diese in die Hand der örtlichen Wohnungsgesellschaften. Diese können endlich mal bezahlbaren Wohnraum schaffen.
  • Baut mehr Radwege um die Straßen-Infrastruktur zu entlasten.

Und wovon das ganze bezahlen? Mir fallen da spontan die Mehrkosten für den Flughafen ein, mit denen man locker all diese Dinge bezahlen könnte. Oder diese sündhaft teure A100, welche halb Friedrichshain untertunnelt. Sorgt euch lieber um den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

Hört auf Luftschlösser zu bauen und kümmert euch um die wahren Probleme, dann habt ihr meine Stimme sicher!

Alltag im Berliner Bürgeramt

Was in Deutschland schlecht läuft

Nicht erst seit dem Buch von Thilo Sarrazin ist eine große Diskussion darüber entfacht worden, was in Deutschland alles verkehrt läuft. Auch wenn ich davon überzeugt bin, dass hier vieles gut läuft, möchte ich an dieser Stelle auch mal ein paar Kritikpunkte loswerden. Ich möchte damit weder populistisch sein noch eine bestimmte politische Richtung einschlagen. Es ist einfach mein subjektives Empfinden über das Leben in Deutschland.

Deutschland ist so unnational. Jeder Bürger in Deutschland wird ja mit dem schweren Laster geboren, dass man den Ausbruch zweier Weltkriege zu verantworten hat und eine friedliebende Religionsgemeinschaft auslöschen wollte. Wenn man dann noch aus dem Osten kommt, ist man gleichzeitig auch verantwortlich für die hohe Staatsverschuldung, den schleppenden Straßenbau im Westen und die hohe Arbeitslosigkeit. Dabei können wir eigentlich stolz darauf sein, was wir in den letzten 70 Jahren geschafft haben. Meine Großeltern haben das Nachkriegsdeutschland wiederaufgebaut, meine Eltern haben einen sozialistischen Staat friedlich gestürzt und in meiner Generation herrscht eine Weltoffenheit und Internationalität, die es nie vorher gegeben hat.

Deutschland ist ungerecht. Wir sind zwar ein reiches Land, aber leider ist das Vermögen völlig falsch verteilt. Während die Reichen immer reicher werden, sind die Armen immer ärmer. Wir haben zu viele Menschen, die von ihrer Arbeit nicht leben können. Gleichermaßen haben wir aber Vorstandsvorsitzende in Unternehmen, die das hundert- oder sogar tausendfache eines durchschnittlichen Angestellten verdienen. Dabei sind die einfachen Angestellten die Basis für den wirtschaftlichen Erfolg. Zudem übernehmen die Firmenchefs nicht wirklich Verantwortung für Ihre Entscheidungen. Die Boni fließen, egal wie schlecht man das Unternehmen geführt hat.

Deutschland ist pleite. Selbst in den Jahren des Booms schafft es Deutschland nicht, einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen geschweige denn Schulden abzubauen. Wir finanzieren lieber korrupte Banken oder werfen das Geld auf den Kapitalmarkt. Es ist kein Ende in Sicht und das finde in Bezug auf meine zukünftige staatliche Fürsorge durchaus besorgniserregend. Die Sorgen der Leute werden von den Politikern ignoriert und geben damit immer wieder Randparteien neuen Aufschwung.

Deutschland ist in den Köpfen immer noch geteilt. Die Wiedervereinigung ist zwar schon 25 Jahre her, aber trotzdem wird man stets und ständig an die historische Trennung erinnert. Ob bei der Arbeitslosenstatistik, bei der Bevölkerungswanderung oder bei der Verteilung der Parteien im Bundestag. Leider fehlt es an Respekt von beiden Seiten für die eigene Geschichte. Es gibt Neid, Vorurteile und Diffamierungen die durch leider regelmäßig durch fragliche Medienberichten befeuert werden. Dabei sind wir ein Land!

Das war es erst mal mit meiner Kritik. Ich hoffe, ich habe damit niemanden zu Unrecht kritisiert oder verletzt. Falls jemand eine Diskussion starten möchte, kann er oder sie das gern im Kommentarbereich tun.

Ein Abend beim Bundespräsidenten

Vor einigen Wochen bekam ich einen überraschenden Brief vom Bundespräsidialamt mit der Einladung zum Bürgerfest des Bundespräsidenten. Zeitgleich meldete sich die Staatskanzlei Brandenburg per E-Mail bei mir, dass man mich aufgrund des Engagements für den Stammtisch in Schwedt ehren möchte.

Ich war wirklich positiv überrascht und konnte die Sache erst gar nicht so richtig glauben. Aber als ich dann tatsächlich die Einladungskarte mit meinem Namen in der Hand hielt, war ich schon sehr begeistert. So viel Bürgernähe hätte ich unseren Ministerien gar nicht zugetraut. Und dazu noch in der Brandenburgischen Provinz. 😉

Als Begleitung habe ich natürlich Karo ausgewählt, so dass wir gemeinsam der Einladung des Bundespräsidenten folgten und zum Schloss Bellevue fuhren. Dort erwartet uns schon eine kleine Warteschlange, da alle Personen nach metallischen Gegenständen untersucht wurden. Karos massives Silbermedaillon sorgte für einen kurzen Aufseher bei der Security, aber wir konnten den Herren schließlich noch überzeugen, dass es sich hierbei wirklich nur um Schmuck handelt. Die ganze Veranstaltung spielte sich eigentlich hinter dem Schloss in dem riesigen Garten statt. Dort waren mehrere Bühnen und reichlich (Essens-)Stände von renommierten Firmen aufgebaut. Beim Flanieren durch den Gärten konnte man sich so über die verschiedenen sozialen Projekte der Firmen informieren und gleichzeitig ein paar Happen essen.

Vor dem Schloss Bellevue

Auf den Bühnen haben Moderatoren wie Barbara Schöneberger oder Eckard von Hirschhausen verschiedene Diskussionsrunden geleitet und auch musikalisch würde einiges geboten. Auch der Bundespräsident hat sich natürlich gezeigt und in einer lockeren Rede sein Verhältnis zum Ehrenamtlichen Engagement ausgedrückt. Am späteren Abend haben wir noch einen Schlossrundgang unternommen. Die Innenausstattung dort ist ziemlich nüchtern – Prunk und Luxus sucht man in dem Schloss vergeblich. Am schönsten fand ich noch das riesige Gemälde im Treppenhaus vom Berliner Kreuzberg.

Kurz vor dem großen Feuerwerk haben wir die Veranstaltung dann verlassen, weil wir von der Arbeitswoche ziemlich kaputt waren. Mit einer schönen Erinnerung und der Gewissheit, das Ehrenamt tatsächlich etwas bewegt, waren wir am frühen Abend wieder zu Hause.

Was in Deutschland gut läuft

Als Deutscher gehört es ja fast schon zum guten Ton, über alles zu Meckern und selbst nachvollziehbare Entscheidungen in Frage zu stellen. Ich möchte mich diesem Trend ein wenig widersetzen und mal anmerken, was alles gut läuft.

Deutschland ist sozial. Der Bund verwöhnt alle Bürger mit sozialen Errungenschaften wie Arbeitslosengeld, einer staatlichen Krankenversicherung und sogar eine Pflegeversicherung für das Alter. Das betrifft auch Ausländer, die hier einen Job aufnehmen. Niemand muss in Deutschland hungern oder auf der Straße leben. Das ist gut und muss unbedingt erhalten werden.

Deutschland ist liberal. Zwar schwächelt die liberale Partei gerade in allen politischen Instanzen, aber trotzdem sind wir eigentlich ein grundliberales Land. Man darf mit 16 sein Bier trinken, kann mittlerweile schon mit 17 den Führerschein machen und es gibt Autobahnen ohne Geschwindigkeitsbegrenzung. Auch gleichgeschlechtliche Eheschließungen sind mittlerweile kein Problem mehr. Das wir schon einen homosexuellen Außenminister hatten und der regierende Bürgermeister der Hauptstadt ebenfalls auf Männer steht, zeugt eigentlich von der großen Toleranz unseres Landes. Ach so, und Prostitution ist bei uns auch ein völlig legaler Beruf. Nur beim Thema Waffenbesitz sind wir nicht so liberal und das ist auch gut so.

Deutschland ist modern. Immer wenn ich unsere Infrastruktur mit der anderer Länder vergleiche, fällt mir auf, wie gut wir es eigentlich haben. Unsere Autobahnen sind sehr gut ausgebaut, unsere Bahnhöfe laden zum Bahnfahren ein und im Krankenhaus gibt es moderne Geräte (auch wenn es im ländlichen Raum kaum noch Ärzte gibt, die diese bedienen können).

Deutschland ist pazifistisch. In unserem Grundgesetz heißt es in Artikel 26 Absatz 1:

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Wir führen keine Angriffskriege und versuchen bei internationalen Konflikten möglichst nur humanitäre Hilfe zu leisten. Leider gab es hier auch grenzwertige Handlungen wie die Bombardierung des Kosovo oder die Lieferungen von Waffen in Krisenherde. Aber die öffentlichen Demonstrationen haben gezeigt, dass diese Einsätze nicht unbedingt die Rückendeckung der Bevölkerung haben. Inzwischen wurde sogar die Wehrpflicht abgeschafft und die Zahlen der Soldaten deutlich nach unten geschraubt. Ein richtiger Schritt, denn diese riesigen Haushalte für das Militär sollte man lieber woanders einsetzen.

Deutschland ist ein Bildungsparadies. Das Recht auf Bildung ist zwar nicht direkt in unserem Grundgesetz verankert, aber man kann hier trotzdem kostenlos kostenneutral die Schule besuchen und sogar ein Studium mit relativ geringen Gebühren abschließen. Auch das (bezahlte) duale Ausbildungssystem mit dem Theorie- und Praxisteil sowie den anerkannten Abschlüssen gibt es nicht in vielen Ländern. Das ist unser Vorsprung im weltweiten Vergleich, auch wenn diverse Studien immer Rückstände gegenüber den skandinavischen Bildungssystemen festmachen.

Das war es erstmal mit meiner Schönmalerei. Es gibt auch einige Dinge, an den Deutschland krankt, aber dazu später mehr.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt

Gestern fand die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) nach der Sommerpause statt. Als Neu-Bürger von Schwedt wollte ich es mir natürlich nicht entgehen lassen, mir mal die herrschende Klasse bei der Arbeit anzuschauen. Außerdem hatte ich ein kleines Anliegen, das ich den örtlichen Politikern mal vorschlagen wollte. Dafür gibt es glücklicherweise zu Beginn jeder SVV eine Einwohnerfragestunde, in der man seine eigenen Ideen vortragen kann.

Nachdem der Denkmalschutzpreis verliehen wurde, durfte ich als Erster im Rahmen der Einwohnerfragestunde mein Anliegen vortragen. Ich hatte vor den Stadtverordneten angemerkt, dass ich mir eine bessere Zuganbindung von Berlin nach Schwedt wünsche. Und zwar ganz speziell an Wochenende nach 24 Uhr. Da sieht es nämlich ganz dürftig aus und man kommt nicht mehr weg aus Berlin.

Der Vorsitzende der SVV entgegnete mir, dass es diesbezüglich schon einige Versuche gab und man deswegen einen Bus von Eberswalde nach Schwedt eingerichtet hat. Der Bürgermeister von Schwedt hat es aber richtig aufgefasst und bemerkt, dass ich mir eine Verbindung auch nach 24 Uhr wünsche. Er wird mein Anliegen an die örtliche Busgesellschaft weiterleiten. Damit war ich erstmal durch.

Leider hat man als Bürger nicht die Möglichkeit, auf die Antworten der Verordneten einzugehen. Man soll sich nach der Fragestellung wieder artig zurück zu seinem Platz bewegen. Eine richtige Diskussion kommt so nicht auf, aber anscheinend ist das auch nicht gewünscht.

Ich für meinen Teil bin aber trotzdem erstmal zufrieden. Mein Anliegen wurde weitergeleitet und ich werde jetzt erstmal warten, was noch kommt. Wer weiß, vielleicht gibt es ja demnächst wirklich einen Partybus nach Berlin, der den Ansprüchen junger Leute gerecht wird. Im Sitzungssaal selbst habe ich den Altersdurchschnitt wohl um ca. 20 Jahre unterboten, aber vielleicht findet sich ja trotzdem ein Stadtverordneter, der auf meiner Seite ist 😉 . Schön wärs!

Update 21.09.11: Ich habe nun tatsächlich eine Nachricht von der UVG (Uckermärkische Verkehrsgesellschaft mbH) bekommen. Sie wollen sich gerne mit mir treffen und mögliche Perspektiven für den Partybus besprechen. Das finde ich schon mal sehr schön! Ich werde also an der Sache dran bleiben.

Atomkraft? Nein danke!

Wieder mal nutze ich meinen Blog, um etwas Frust abzulassen. Denn während die Kraftswerksbetreiber von Fukushima mit Selbstmordkommandos versuchen, die Lage in ihrem havarierten Atomkraftwerk zu stabilisieren, geistern in der deutschen Presse viele sogenannte „Expertenberichte“ mit unsinnigen bis absurden Aussagen über die Vorteile von Atomkraftwerken in Deutschland.

Zugegebenermaßen war ich schon vor dem GAU in Japan kein großer Unterstützer von Atomkraftwerken. Doch was die deutschen Energieunternehmen nun für Unwahrheiten verbreiten, bringt für mich persönlich das Fass zum Überlaufen.

Größtes Argument der Betreiber ist ja, dass der Strom günstiger ist. Auf dem ersten Blick scheint dies vielleicht auch so, aber wenn man die Argumente mal etwas genauer untersucht, findet man heraus, dass der deutsche Steuerzahler hier die Zeche zahlt.

1) Die Milliarden von Entwicklungs- und Forschungskosten für Atomkraftwerke wurden und werden zum großen Teil über öffentliche Gelder (also vom Steuerzahler) finanziert.

2) Der Rückbau der alten AKWs kostet Milliarden. Die Energieunternehmen bilden dafür nur minimale Rücklagen, die nicht annähernd ausreichen, um den Rückbau zu finanzieren. Die nicht gedeckten Kosten werden letztendlich auf den Steuerzahler abgewälzt.

3) Kastortransporte müssen regelmäßig von Polizisten bewacht werden. Wer kommt für die Kosten der Polizeieinsätze auf? Na klar, der Steuerzahler.

4) Das Finden geeigneter Lagerstätten wird vom deutschen Steuerzahler bezahlt. In Gorleben wird seit Jahrzenten gesucht, eine wirkliche Lagerstätte hat man immer noch nicht gefunden. Andere Bergwerke müssen wieder aufgemacht werden, weil der radioaktive Abfall aus den Behältern austritt.

Letztendlich ist Atomkraft für die Energieunternehmen einfach nur eine skrupellose Art, auf Kosten der Steuerzahler hohe Gewinne einzufahren. Und dann wird uns nachher noch erzählt, der Strom ist billiger. Aber so lange die Lobbyisten dieses Land regieren, werden wir auch weiterhin für dumm verkauft. Deswegen, Hirn einschalten!

Tag der Deutschen Einheit

Deutschland feiert. Vor mehr als 20 Jahren gingen die Menschen im Osten auf die Straße und stürzten einen ganzen Staat. Der Westen hatte schnell den Ernst der Lage erkannt und den Grundstein für eine Wiedervereinigung gelegt. Nicht alles ist dabei glatt gegangen. Die ohnehin schwächelnde Wirtschaft im Osten wurde mit Hilfe der Treuhand komplett ausgelöscht und die Westdeutsche Wirtschaft erlebte mit staatlicher Unterstützung einen Aufschwung wie nach dem zweiten Weltkrieg. Noch heute hinkt der Osten wirtschaftlich hinterher, aber es gibt auch vereinzelte Leuchttürme. Als Student hat man im Osten beispielsweise super Unis, was aber anscheinend (zum Glück?) noch nicht so richtig zum Westen durchgedrungen ist.

Rechtzeitig zum Tag der Deutschen Einheit hat sich auch unsere WG neu vereint. Kim (West) und Susanne (Ost) sind ausgezogen und dafür sind jetzt Johannes (Ost) und Jason (West) eingezogen. Und wie es sich für eine richtige WG gehört, haben wir den ersten Abend gleich gemeinsam im Muggefug verbracht. Wir sind eine lustige Truppe — das werden bestimmt noch ein paar schöne Abende mit den Jungs!

Für die Zukunft wünsche ich mir, dass die Einheit auch endlich von der Politik konsequent durchgesetzt wird. Der Soli gehört genauso abgeschafft wie die ungleichen Gehälter für Ost und West. Mit welcher Rechtfertigung zahlt man heute im Osten einen geringeren Mindestlohn wie im Westen? Mal sehen, wie die Sache in 20 Jahren aussieht. Ich hoffe mal, dass der Osten weiterhin aufholen wird und vielleicht einige Schlüsselindustrien (erneuerbare Energien, Biotechnologie) gutbezahlte Jobs generieren werden. Ich jedenfalls sehe meine Zukunft im Osten!

Politisches und sportliches

Es ist der heißeste Tag des Jahres. Trotz der Hitze gehen wir zur Antifa-Demo vor die Stadthalle, wo sich erstaunlich wenige Leute zusammen gefunden haben. Da sich die ganze Sache ewig hingezogen hat, sind wir schnell wieder nach Hause gegangen und haben gemeinsam mit Steffen Beach-Volleyball gespielt.